Wir stehen für eine pluralistische und offene Gesellschaft
Wenn aktuell Hundertausende von Menschen, darunter viele Gewerkschaftsmitglieder, auf die Straße gehen und sich für eine demokratische und vielfältige Gesellschaft aussprechen, dann ist dies ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir sind die Brandmauer gegen Faschismus und Rechtsextremismus.
Wenn aktuell Hundertausende von Menschen, darunter viele Gewerkschaftsmitglieder, auf die Straße gehen und sich für eine demokratische und vielfältige Gesellschaft aussprechen, dann ist dies ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Wir unterstützen Bündnisse gegen Rechts und sind solidarisch mit allen Demonstrierenden, die Rechtsextremismus und -populismus eine klare Absage erteilen. In unserer DNA als Gewerkschaft ist der Antifaschismus fest verankert. Wir stehen für Solidarität, Menschenrechte und verteidigen unsere Demokratie. Ausgrenzung, Hass und Hetze haben bei uns keinen Platz.
Gleichzeitig sprechen wir uns mit aller Vehemenz gegen rechte Diskursverschiebungen aus. Gerade in Krisenzeiten kann die Antwort nur Solidarität lauten, statt rechten Narrativen aufgrund von Umfragehochs nachzugeben. Es ist deutlich zu beobachten, dass das politische Spektrum nach Rechts rückt. Mit diesen Diskursverschiebungen geht auch eine Normalisierung rechter Positionen einher. Deutlich zu beobachten ist dies aktuell in den Diskussionen um vermehrte Abschiebungen, die Einführung von Bezahlkarten für Asylsuchende und Sanktionen bei Sozialleistungen. Eine Politik des Gegeneinanders darf es nicht geben, fördert sie doch Ausgrenzung und verhindert sie eine solidarische Gesellschaft.
Als Demokrat:innen und Antifaschist:innen stehen wir fest zusammen und erteilen den totalitären und rassistischen Absichten der AfD eine klare Absage.
Wir setzen uns für eine inklusive und weltoffene Gesellschaft ein, die die Würde des Menschen und die Menschenrechte wahrt und aktiv schützt. Wir zeigen klare Kante gegen Rechts und beteiligen uns aktiv für den Schutz von marginalisierten Gruppen.
Daher fordern wir alle unsere Mitglieder auf, sich ebenfalls an Demonstrationen gegen Rechts zu beteiligen und für unsere demokratische Verfassung einzutreten. Denn wir sind uns sicher:
#WirSindDieBrandmauer
Eure Vorsitzenden der GEW Rheinland-Pfalz