Stellungnahmen der GEW zu Gesetzes- oder Verordnungsvorhaben

Die GEW wird bei Vorliegen eines entsprechenden Anlasses von der Landesregierung oder von einem Ministerium aufgefordert zu einem Gesetzes- oder Verordnungsvorhaben schriftlich Stellung zu beziehen. Die jeweilige Stellungnahme der GEW kommt unter Beteiligung der betroffenen Mitgliedergruppen zustande. Sie wird im Landesvorstand oder im Geschäftsführenden Vorstand beraten und abgestimmt.

Stellungnahmen

Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung;…

11.02.2021

Stellungnahme zum Entwurf einer …ten Landesverordnung zur Änderung der Urlaubsverordnung; Beteiligung gem. § 53 Satz 1 des Beamtenstatusgesetzes in Verbindung mit § 98 Abs. 3 des Landesbeamtengesetzes

Änderung der §§ 10 und 23 der Abiturprüfungsordnung (AbiPro); Zusätzliche…

04.02.2021

Stellungnahme zur Änderung der §§ 10 und 23 der Abiturprüfungsordnung (AbiPro); Zusätzliche Wahlmöglichkeit zur Einbringung von Kursen in Block I der Gesamtqualifikation und Verlängerung der Vorbereitungszeit der mündlichen Prüfung

Entwurf einer Landesverordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den…

22.01.2021

Stellungnahme zum Entwurf einer Landesverordnung zur Erprobung elektronischer Fernprüfungen an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz hier: Anhörung gemäß §§ 31, 28 GGO

Entwurf der Novellierung der VEREINBARUNG über die Voraussetzungen der Eignung…

18.12.2020

Stellungnahme zum Entwurf der Novellierung der VEREINBARUNG über die Voraussetzungen der Eignung von pädagogischem Personal in rheinland-pfälzischen Kindertagesstätten (Fachkräftevereinbarung für Kindertagesstätten) sowie den dazugehörigen…

Entwurf der Lehramtsanwärter-Höchstzahlverordnung I/2021 für die Einstellungen…

20.11.2020

Stellungnahme zum Entwurf der Lehramtsanwärter-Höchstzahlverordnung I/2021 für die Einstellungen in den Vorbereitungsdienst zum 15. Januar 2021

Entwurf einer Änderungsverordnung zum Bereich der Kollegs sowie der…

23.09.2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Änderungsverordnung zum Bereich der Kollegs sowie der Abendgymnasien

Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der BVO

23.09.2020

Stellungnahme zum Entwurf einer Fünften Landesverordnung zur Änderung der BVO

Entwurf der Lehramtsanwärter-Höchstzahlverordnung IV/2020 für die Einstellungen…

09.09.2020

Stellungnahme zum Entwurf der Lehramtsanwärter-Höchstzahlverordnung IV/2020 für die Einstellungen in den Vorbereitungsdienst für das Lehramt an berufsbildenden Schulen zum 1. November 2020

Entwürfe von drei Rechtsverordnungen auf der Grundlage des Landesgesetzes über…

20.08.2020

Stellungnahme zu den Entwürfen von drei Rechtsverordnungen auf der Grundlage des Landesgesetzes über die Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege vom 03.09.2019; Anhörung

Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlordnung und von Schulordnungen

27.05.2020

Stellungnahme zur Änderung des Schulgesetzes, der Schulwahlordnung und von Schulordnungen

Entwurf der Lehramtsanwärter-Höchstzahlverordnung III/2020 für die Einstellungen…

19.05.2020

Stellungnahme zum Entwurf der Lehramtsanwärter-Höchstzahlverordnung III/2020 für die Einstellungen in den Vorbereitungsdienst zum 1. August 2020

Entwurf der Landesverordnung über die Sondermaßnahme zur Gewinnung von…

13.05.2020

Stellungnahme zum Entwurf der Landesverordnung über die Sondermaßnahm von Lehrkräften an Grundschulen