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Strukturreform und Novelle des Landeshochschulgesetzes

Konstruktives Gespräch zwischen GEW und Grünen-Fraktion

Klaus-Peter Hammer (Vorsitzender der GEW Rheinland-Pfalz) und Dr. Jürgen Blank (Vorstandbereich Hochschule und Forschung) waren zu Gast bei der wissenschaftspolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion der Grünen Katharina Binz. Themen waren die Strukturreform der rheinland-pfälzischen Universitäten und die Erwartungen an die Novelle des Landeshochschulgesetzes.

v.l.n.r.: Eva-Maria Bub (Referentin für Bildung, Wissenschaft und Hochschule), Dr. Jürgen Blank (Vorstandsbereich Hochschule und Forschung der GEW RLP), Klaus-Peter Hammer (Vorsitzender der GEW RLP), Katharina Binz MdL (Sprecherin für Wissenschaft und Hochschule)

Die GEW Rheinland-Pfalz war zu Gast bei der Sprecherin für Hochschule und Wissenschaft der Grünen-Fraktion Katharina Binz. Der Vorsitzende der GEW Rheinland-Pfalz Klaus-Peter Hammer eröffnete das Gespräch mit einer Stellungnahme zur geplanten Strukturreform der Universitäten Koblenz-Landau und Kaiserslautern. So sollen nach den Plänen von Wissenschaftsminister Dr. Konrad Wolf die beiden Campi der Universität Koblenz-Landau getrennt werden. Während der Standort Landau in einen neuen Doppelcampus mit der TU Kaiserslautern überführt werden soll, erwartet sich der Minister von der Universität Koblenz eine eigenständige Existenz. Die GEW Rheinland-Pfalz steht dieser Strukturreform skeptisch gegenüber, ebenso wie viele Beteiligte der unterschiedlichen Universitätsstandorte. Katharina Binz, wissenschaftspolitische Sprecherin der Grünenfraktion sieht die geäußerten Bedenken, möchte jedoch Veränderungen ebenso als Chance begreifen. Die Grünen sehen in einem stärkeren regionalen Bezug Möglichkeiten, die Funktion der Hochschulstandorte zu verbessern. Dies gelte auch für die Lehramtsausbildung im Land, auf die die GEW immer ein besonderes Auge hat. Gerade mit Blick auf die finanzielle und personelle Ausstattung der Lehramtsausbildung in Rheinland-Pfalz meldet die GEW deutliche Bedenken an. Wenn diese in einem solchen Umstrukturierungsprozess nicht besonderes Augenmerk bekommt, dann wird Lehramtsausbildung deutlichen Schaden nehmen.

Auch die Novellierung des Landeshochschulgesetzes war Teil des Gesprächs. Jürgen Blank und Klaus-Peter Hammer machten drei zentrale Anliegen der GEW deutlich: eine ausreichende Grundfinanzierung der Hochschulen, Verteilung und Verstetigung von Hochschulpaktmitteln und die Schaffung von Dauerstellen. Die Anwesenden waren sich einig, dass noch viele offene Fragen gibt und dieses Gespräch nur ein erster Aufschlag sein kann.