Frist ist Frust - Mehr Dauerstellen für die Hochschulen

Norman Böttcher vom Leitungsteam der Fachgruppe Hochschule und Forschung hat für die GEW folgende Stellungnahme verfasst:

Die GEW Rheinland-Pfalz unterstützt die Kampagne ‚Frist ist Frust – mehr Dauerstellen für die Hochschulen!‘

Die Kampagne „Frist ist Frust“  http://frististfrust.net/  fordert  mit dem zeitlich nun nicht mehr befristeten ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘, dass „mit den unbefristeten Mitteln des Zukunftsvertrages auch unbefristete Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden müssen. Es ist also nun an den Ländern, diese Verantwortung wahrzunehmen!“ Wie wir in unserer Pressemitteilung ‚Hochschulpakt: GEW sieht positive Ansätze‘ kürzlich aufzeigten, werden nur knapp 90 der von Minister Wolf versprochenen 140 Millionen Euro als Hochschulpaktersatz den Hochschulen und Universitäten zur Verfügung gestellt. Die restlichen 50 Millionen Euro werden aus bereits erfolgten Programmen anders verbucht und so zum Etikettenschwindel. „Das bedeutet, dass 36 Prozent der bisher aus dem Hochschulpakt finanzierten Stellen wegfallen werden“, so der GEW-Landesvorsitzende Klaus-Peter Hammer in der Presseerklärung vom 9. Dezember 2019.

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse im wissenschaftlichen Mittelbau bleiben auch zukünftig im Fokus der GEW Rheinland-Pfalz. Der Mittelbau ist eine zentrale Stütze des gesamten Wissenschaftsbetriebs. Dem müssen Land und Hochschulen Rechnung tragen.

Während im September die Kanzler*innen mit der sogenannten Bayreuther Erklärung https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/hochschulrektorinnen-und-rektoren-diskutieren-zeitvertraege-und-bayreuther-erklaerung/  für einen Erhalt und einen Ausbau der Befristungspraxis in der Wissenschaft einsetzten, opponieren inzwischen auch in Rheinland-Pfalz an verschiedenen Stellen die betroffenen Beschäftigten und weite Teile einer solidarischen Belegschaft gegen diese Zustände.

So verfassten Anfang Dezember 150 Beschäftigte der Johannes Gutenberg-Universität Mainz einen offenen Brief an ihre Kanzlerin und den Präsidenten und gaben damit ihrem Frust über die aktuellen hochschulpolitischen Entwicklungen in Rheinland-Pfalz Ausdruck. Neben den Befristeten Beschäftigungsverhältnissen bereiten den Beschäftigten insbesondere auch die allgemeine Unterfinanzierung der Hochschulen und die damit einhergehenden Qualitätseinbußen große Sorgen.

Befristete Beschäftigungsverhältnisse mindern nicht nur die Qualität von Lehre und Forschung, sondern führen auch zu Konkurrenzsituationen unter den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, was konstruktive Arbeit blockiert und zu Spaltungen in der Belegschaft führt. Befördert wird eine solche Situation darüber hinaus etwa auch durch den Entwurf der Gesetzesnovelle, die unter § 57 (6) mit der Bezeichnung Assistent bzw. Assistentin an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften eine Gruppe von Beschäftigten benennt, deren Aufgabengebiet dem von wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an Universitäten entspricht, jedoch eine geringere Entlohnung vorsieht.

Wir als GEW Rheinland-Pfalz setzen uns seit Jahren für gute Beschäftigungsbedingungen und unbefristete Stellen an den Hochschulen ein. „Dass nun mit dem ‚Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken‘ 750 Stellen entfristet werden können, ist eine historische Chance. Sie muss nur genutzt werden.“ (Klaus-Peter Hammer)

Text: Norman Böttcher

Foto: Kay Herschelmann