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Handreichung für Wahlvorstände

Broschüre Auszüge aus dem LPersVG und WOLPersVG

Handreichungen für Wahlvorstände

Durch In-Kraft-Treten des neuen LPersVG haben sich Änderungen zu den Personalratswahlen ergeben. Verantwortlich ist dafür § 11 Abs. 2 zur Wählbarkeit von Kolleg:innen, die an andere Schulen/Dienststellen abgeordnet sind.

Zur Zeit der Drucklegung der Handreichungen sowie der Auszüge aus dem LPersVG war nicht abzusehen, dass die Novellierung des LPersVG in dieser Schnelligkeit vom Landtag verabschiedet wird.

Daraus ergeben sich natürlich viele Änderungen für die abgeordneten Lehrkräfte, die untenstehend aufgelistet sind.

Wir bitten euch in den Örtlichen Wahlvorständen dies zu berücksichtigen.

Die Änderungen betreffen im Einzelnen:

  1. Handreichungen, S. 5, 6 und 7 zu den Fallgruppen
  2. Handreichungen, S. 15 zum Stichwortverzeichnis "Abgeordnete Lehrkräfte"
  3. Handreichungen S. 19 zum Stichwortverzeichnis "Schwerpunktschulen
  4. Broschüre Auszüge aus dem LPersVG und WOLPersVG, § 11 S. 9

Formulare für die Personalratswahlen

Formulare gesamt
Formulare gesamt mehr als 18 Wahlberechtigte
Hinweis zum Ausfüllen der Formulare:
Wenn Sie eine der Dateien Formulare gesamt/Formulare gesamt mehr als 18 Wahlberechtigte herunterladen und an Ihrem Gerät ausfüllen, werden Angaben wie die Schulnummer automatisch auf alle folgenden Formulare übertragen.

Formular 1 Bekanntgabe der Mitglieder des Örtlichen Wahlvorstands

Formular 2 Namensliste der Beschäftigten zur Wahl des Örtlichen Personatrats mehr als 30 Beschäftige
Formular 2 Namensliste der Beschäftigen zur Wahl des Örtlichen Personalrats

Formular 3ab Verzeichnis der Wahlberechtigten zur Wahl des ÖPR intern und Aushang über 18 Wahlberechtigte
Formular 3ab Verzeichnis der Wahlberechtigten zur Wahl des ÖPR intern und Aushang

Formular 4ab Verzeichnis der Wahlberechtigten zur Wahl des BPR - HPR intern und Aushang über 18 Wahlb.
Formular 4ab Verzeichnis der Wahlberechtigten zur Wahl des BPR - HPR intern und Aushang

Formular 5a Anschreiben Antrag Briefwahl
Formular 5b Antrag Briefwahl

Formular 6 Meldung Anzahl der Bechäftigen

Formular 7 Wahlausschreiben zur Durchführung der Wahlen zum ÖPR

Formular 8a Wahlvorschlag zur Wahl des ÖPR - Personenwahl
Formular 8b Bekanntgabe der Wahlvorschläge zur Wahl des ÖPR - Personenwahl

Formular 9a Wahlvorschlag zur Wahl des ÖPR - Listenwahl
Formular 9b Bekanntgabe der Wahlvorschläge zur Wahl des ÖPR - Listenwahl

Formular 10 Zustimmungserklärung

Formular 11a Stimmzettel zur Wahl des ÖPR bei Personenwahl
Formular 11b Stimmzettel zur Wahl des ÖPR bei Listenwahl

Formular 12a Anschreiben Briefwahl
Formular 12b Erklärung Briefwahl 

Formular 13a Niederschrift über das Ergebnis der Wahl zum ÖPR bei Personenwahl
Formular 13b Niederschrift über das Ergebnis der Wahl zum ÖPR bei Listenwahl
Formular 13b Anlage
Formular 13c Niederschrift über das Ergebnis der Wahlen zum Bezirks- und Hauptpersonalrat

Formular 14 Benachrichtigung der gewählten Bewerber:innen und Einberufung der konstituierenden Sitzung

Formular 15a Mitteilung der Wahlergebnisse an Dienststelle und Gewerkschaften
Formular 15b Mitteilung der Wahlergebnisse an Bezirkswahlvorstand