Besuch bei der SPD-Bundestagsfraktion

Woche der Gewerkschaftsjunioren in Berlin

7:00 Uhr Arbeitsbeginn im Abgeordnetenbüro: Zwei Stunden Zeit, um sich über das Weltgeschehen und die lokalen Nachrichten aus dem Wahlkreis zu informieren, anschließend vielleicht die einzige Zeit des Tage, um in Ruhe arbeiten zu können, bevor es um 9:00 Uhr für drei Stunden in die Ausschusssitzung Digitale Agenda geht. Daraufhin tagt die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur für weitere drei Stunden und das Tageslicht beginnt schon zu schwinden. Es folgen Anfragen aus dem Wahlkreis sowie Besprechungen mit verschiedenen Interessenvertretern, um die Vor- und Nachteile des nächsten Gesetzesvorhabens abwägen zu können. Schon ist es 22:30 Uhr und es war nur bedingt Zeit für Pausen und Nahrungsaufnahme. Ein Arbeitstag von 15 bis 16 Stunden als tägliche Routine.

Am nächsten Tag ist Plenarsitzung. Es ist bereits absehbar, dass bis weit nach Mitternacht gearbeitet werden wird und dass das Abendessen für eine namentliche Abstimmung ausfallen muss.

Ein ganz normaler Arbeitstag in einer Sitzungswoche für den Bundestagsabgeordneten Gustav Herzog, der einen von jungen 30 Gewerkschaftern im Rahmen des Programms Woche der Gewerkschaftsjunioren mitbetreute, die in diesem Jahr vom 3. bis 8. November stattfand. Das einwöchige Format dient dabei zum einen dem Austausch der verschiedenen Gewerkschaften wie GEW, IGBCE, IGM, Verdi und GdP, die unter dem Dach des DGB beheimatet sind, sowie dem Kennenlernen des politischen Alltags der SPD-Bundestagsfraktion.

Bei der Mitarbeit in einem Abgeordnetenbüro erhielt man einen Eindruck von der Arbeit eines Team rund um einen Abgeordneten, wobei schnell der Eindruck entstand, man habe es mit einer gut organisierten Wabe in einem perfekt funktionierenden Bienenstock von 709 Abgeordnetenbüros in einer demokratisch legitimierten Gesetzgebungsfabrik zu tun. Ein Rad greift hier ins andere, um den Willen des Volkes in Gesetzesform zu gießen.

Eine Randnotiz sei hier erlaubt: Bei vielen Teilnehmern entstand der Eindruck, dass die Abgeordneten von lediglich einer Partei hier Sand ins Getriebe werfen, indem Ausschussarbeit konterkariert wird und Plenarsitzungen durch Ausnutzung der Geschäftsordnung auf über 18 Stunden ausgedehnt werden. Eine enorme Mehrbelastung für alle Mitarbeiter des Bundestages, die im Laufe einer Marathon-Plenarsitzung auch zu zwei Zusammenbrüchen führen sollte.

Ungeachtet dieses Störfeuers geht die Arbeit des Bundestages unbeirrt weiter, wie in Gesprächen u.a. mit dem Fraktionsvorsitzenden der SPD, Rolf Mützenich und Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich wurde: 60% aller Vorhaben der Großen Koalition sind zur Halbzeit der Legislatur bereits umgesetzt oder angegangen worden. Ein Rekordwert, den keine Bundesregierung seit 1949 jemals erreichte. Trotz aller Schwierigkeiten in der politischen Vernunftehe GroKo ist das ein mehr als respektabler Wert, der vor allem eine sozialdemokratische Handschrift trägt, wie beispielsweise die Grundrente und das reformierte Berufsbildungsgesetz verdeutlichen.

Auch die Belange der Gewerkschaften wurden intensiv besprochen: Von der Förderung der deutschlandweiten Tarifbindung bis zum Strukturwandel in Folge des Klimaschutzpaketes wurde kein Blatt vor den Mund genommen und offen über jedes der Themen, die den Gewerkschaftern auf dem Herzen lagen.

Die jungen Abgesandten des DGB waren der einhelligen Meinung: Das Format der Woche der Gewerkschaftsjunioren hat einen unschätzbaren Mehrwert für alle Beteiligten, der noch lange nachhallen wird und dessen Fortsetzung zu den Kernstücken politischer und gewerkschaftlicher Zusammenarbeit zählt.