Schulen: Großes Interesse an landesweiter Personalrätekonferenz der GEW

Anlässlich einer ganztägigen Personalrätekonferenz in Boppard informierte Prof. Dr. Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, zahlreiche örtliche Personalräte an Schulen über Datenschutz im Zeitalter von „Digital 4.0“. Es ging ihm vor allem um die Nutzung und Sicherung von Daten im schulischen Umfeld.

Soziale Medien böten nicht nur Chancen, sondern auch erhebliche Risiken. Soziale Netzwerke dürften grundsätzlich nicht für unterrichtliche Zwecke und in anderen schulischen Zusammenhängen eingesetzt werden. Nachzulesen seien entsprechende Bestimmungen in einer Broschüre des Landesdatenschutzbeauftragten, die in Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium herausgegeben worden ist.

Die Mitbestimmungsrechte nach dem Landespersonalvertretungsgesetz sähen vor, dass der örtliche Personalrat bei der Einführung, Anwendung, Änderung oder Erweiterung technischer Einrichtungen und Verfahren (§80 Abs. 2 Nr. 2 und 3 LPersVG) mitbestimmt. Hier bekommen Dienstvereinbarungen eine besondere Bedeutung, sie bilden die rechtliche Grundlage für die Datenschutzvereinbarung. Prof. Kugelmann wies nochmal ausdrücklich auf die zentrale Rolle der Personalräte vor Ort hin, wenn es um Fragen des Beschäftigtenschutzes geht.

Prof. Dr. Letzel, Direktor des Instituts für Lehrergesundheit, stellte anschließend die Arbeit des Institutes für Lehrergesundheit für schulische Zwecke vor. Er ging besonders auf die Gefährdungsbeurteilung und die Berufliche Eingliederungsmaßnahme (BEM) ein.

Am Nachmittag wurde in kleineren Gruppen weitergearbeitet. Details zum Thema Datenschutz wurden von Frau Hartig, Datenschutzbeauftragte für Schulen und Elmar Ihlenfeld, Datenschutzbeauftragter bei der GEW erarbeitet.

Besonders großes Interesse fand die Arbeitsgruppe Lehrkräftearbeitszeit/Mehrarbeit, die von Brigitte Strubel-Mattes, Juristin der GEW und Frank Fremgen, Bezirksvorsitzender der GEW Rheinhessen-Pfalz, geleitet wurde.

In der Arbeitsgruppe TV-L mit Birgit Wolsdorfer, Kreisvorsitzende der GEW Ludwigshafen, wurden die Eingruppierungsrichtlinien für Lehrkräfte genauer erläutert.

Zum Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz leiteten Sylvia Sund, stellvertretende Landesvorsitzende der GEW und Winfried Reinhard, Kreisvorsitzender GEW Kaiserslautern, eine weitere Arbeitsgruppe.

Anne Merz, stellvertretende Vorsitzende im GEW Bezirk Koblenz und Organisatorin der Tagung, zeigte sich mit dem Interesse der örtlichen Personalräte und den Ergebnissen des Tages zufrieden. "Das Angebot wurde gut angenommen und die Reaktionen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren positiv," fasste die Gewerkschafterin aus dem Hunsrück ihre Eindrücke zusammen.